Kann man das patentieren Patentieren?

[ts-soft]

IBM versucht es jedenfalls: http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 66251.html

[rolaf]

Na Klasse.
Da frag ich mich doch gerade ob ich ein Frühstücksei zweimal essen kann.

[ts-soft]

Ich frage mich gerade, wer das Copyright auf Copyrights hat

[X0r]

Viel wichtiger ist doch die Frage, wer die Copyrights auf die Copylefts hat.

[DarkDragon]

In der USA geht so einiges was hier in Deutschland nicht ohne weiteres geht:

Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:

1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
4. die Wiedergabe von Informationen.

Die Patentansprüche beginnen fast alle mit "A computerized system [...]". Das ganze müsste man testweise zu 99% umformulieren um zu sehen ob es außer den Datenverarbeitungsverfahren noch irgendwelche sonstigen Ziele erfüllt, die das Patent gültig machen würden in Deutschland, aber ich finde auf die schnelle nichts was man für ein deutsches Patent umschreiben könnte.

[PureLust]

2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;[/list]

Für solche Dinge gibt es ja in Deutschland dann den Gebrauchsmusterschutz.

[DarkDragon]

2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;[/list]

Für solche Dinge gibt es ja in Deutschland dann den Gebrauchsmusterschutz.

Nicht ganz. Beim Gebrauchsmusterschutz gilt immernoch "Neuheit" und "technische Erfindung" und ästhetische Formschöpfungen sind keine technische Erfindungen. Die gehören ins Urheberrecht/Geschmacksmuster.

[D.J.Peters]

Der
Die
Das

Sind eingetragene Warenzeichen der "Daß" GmbH.

Die künftige Nutzung ohne Zustimmung des Rechteinhabers wird mit 1200€ abgemahnt.
Bankverbindung siehe Impressung.

[super_castle]

Der
Die
Das

Sind eingetragene Warenzeichen der "Daß" GmbH.

Stimmt nicht ....

entweder "Das" oder "Daß".... ist für mich ein unterschied....oder ???

[c4s]

Der
Die
Das

Sind eingetragene Warenzeichen der "Daß" GmbH.

Stimmt nicht ....

entweder "Das" oder "Daß".... ist für mich ein unterschied....oder ???

Daß gibt es gar nicht.