Rechtsgültigkeit von Gesetzen vor ihrer Verabschiedung

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vonTurnundTaxis
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Beitrag von vonTurnundTaxis »

a14xerus hat geschrieben: Die letzte "Epoche" wo man in Deutschland rückwirkend für Taten, die noch gar nicht unter Strafe standen, verurteilt wurden konnte, das zur Zeit der NSDAP / Hitler.
Das ist eine Lüge, die dir wohl im Zuge der Umerziehung eingepflanzt wurde.
Schon mal was von den Nürnberger Prozessen gehört?
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Kaeru Gaman
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Beitrag von Kaeru Gaman »

hm.. wenn du ihn gefunden hast, hättest du ja auch den paragraphen und ggf. das buch mit angeben können.

in bezug auf nürnberg:
das war ein gericht das die allierten abgehalten haben, fiel also nicht unter deutsches recht.
zusammen mit fremden oder internationalen gesetzen und kriegsrecht wird das ganze viel komplizierter.
Der Narr denkt er sei ein weiser Mann.
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Rings
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Beitrag von Rings »

a14xerus hat geschrieben:Also in Deutschland - und wahrscheinlich allen demokratischen Staaten -
hu, DE ist noch demokratisch ?
ich glaube nicht denn k[..ZENSIERT- Scheub. ]
Politiker sind doch alle A[..ZENSIERT- Scheub. ]
und total ver[..ZENSIERT- Scheub. ].
Rings hat geschrieben:ziert sich nich beim zitieren
a14xerus
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Beitrag von a14xerus »

vonTurnundTaxis hat geschrieben:
a14xerus hat geschrieben: Die letzte "Epoche" wo man in Deutschland rückwirkend für Taten, die noch gar nicht unter Strafe standen, verurteilt wurden konnte, das zur Zeit der NSDAP / Hitler.
Das ist eine Lüge, die dir wohl im Zuge der Umerziehung eingepflanzt wurde.
Schon mal was von den Nürnberger Prozessen gehört?
Politik Unterricht und Geschichtsbuch.
Den Bürgern wurden doch sowieso alle Rechte genommen im Zuge "zum Schutz von Volk und Staat".. u.a. auch recht auf anwalt.
Falls das nicht stimmt tuts mir leid, aber ich habs nun mal so gelernt
Kaeru Gaman
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Beitrag von Kaeru Gaman »

@a14xerus

vTuT bezog seine aussage auf >>Die letzte "Epoche"<<

die Nürnberger prozesse waren nach 1945....

aber wie ich oben bereits sagte, sowieso ein sonderfall.
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Zaphod
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Beitrag von Zaphod »

Nur weil die Demokratie abgeschafft wird (in Form von Wahlfälschungscomputern) und die Freie rede Zensiert wird (in Form von Internetfiltern zum "Jugendschutz"... das kommt garantiert noch) und man stärker bespitzelt wird als bei der Stasi (Biometrische Vollerfassung, Wiedereinführung der PKZ, Videoanalyse, Vorratsdatenspeicherung, Bespitzelung auf den Straßen durchs "Maut"-System) heißt das doch nicht das wir keine Demokratie mehr sind (Saddams Irak war auch eine Demokratie).

Nein, nein, wir sind alle glücklich und frei das zu tun, was man von uns verlangt in der Deutschen Demokratischen Bundesrepublik...
Und das alles haben wir unserer Sozial Konservativen Einheitspartei zu verdanken, die bei der nächsten Wahl bestimmt wieder mit demokratischen 96% gewählt werden (Glaubt ihr nicht? Dann zählt doch die stimmen in den "Wahlcomputern" einfach nach ihr Zweifler!).
a14xerus
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Beitrag von a14xerus »

Kaeru Gaman hat geschrieben:@a14xerus

vTuT bezog seine aussage auf >>Die letzte "Epoche"<<

die Nürnberger prozesse waren nach 1945....

aber wie ich oben bereits sagte, sowieso ein sonderfall.
Achso da hab ich wohl was falsch verstanden... Sry
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hardfalcon
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Beitrag von hardfalcon »

@Zaphod: Full Ack.

@VonTurnUndTaxis: Ähnlich wie bei den Nürnberger Prozessen verfährt ja auch das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Allerdings können diese Gerichte/Tribunale AFAIK nur Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgen, aber keine Verbrechen gegen den Geldbeutel (z.B. Urheberrechtsverletzungen, Copyrightverletzungen und andere Kulturkiller).
Allerdings fällt sowas, wie Kaeru schon geschrieben hat, nur unter internationales und nicht unter deutsches Recht.
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ZeHa
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Beitrag von ZeHa »

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