Software-Patente

[Danilo]

wenn ich mal ganz dumm fragen darf.... was soll das bedeuten, und was hat das denn für Auswirkungen winn´s durch ist?

Wir haben dazu schon einen Thread hier:
http://www.robsite.de/php/pureboard/viewtopic.php?t=519

Das die USA-Patente jetzt schon Auswirkungen haben, habe
ich hier schon beschrieben:
http://www.robsite.de/php/pureboard/vie ... 9&start=32

Du must halt schauen ob Du mit Deinem Code irgendwelche
Patente verletzt. Wenn ja, dann mußt Du Dich mit dem Patent-
Inhaber in Verbindung setzen und einen Deal machen ob und
was Du an Lizenzgebühren zahlst. Oder Du schreibst Deinen
Code um, so daß Du dann ein anderes Patent verletzt.
Ob ein Patentinhaber auch die Lizensierung verweigern kann,
so daß ich diese Möglichkeit nicht nutzen kann, weiß ich leider
nicht - würde mich aber mal interessieren.

Wenn Du Genaueres wissen willst, frage die Umweltminister.
Die sagen Dir bestimmt das die Patente die Wirtschaft ankurbeln.

[BrunoF]

Hi,
also ich verstehe das nicht so genau. Ich dachte immer man kann nur Sachen Patentieren die neu sind. Ist es nicht so dass es schon jede menge Algorithmen und Programme gibt und diese nicht mehr Patentiert werden können???
Sonst würde das ja bedeuten dass die Firma die nach dem erlass des Gesetztes zuerst eine Tabellenkalkulation Patentiert, alle andere Firmen die Tabellenkalkulationen herstellt verklagen kann.

BrunoF

[the_pharao]

genau das heißt das.

[MARTIN]

nach dem erlass des Gesetztes zuerst eine Tabellenkalkulation Patentiert

Die ist schon patentiert worden, so wie tausende andere Trivialitäten.Nur zu zeit kann man mit dem Patent vor Gericht nichts erstreiten(in Europa).

[Danilo]

genau das heißt das.

Wenn die Sache, um die das Patent beim anmelden geht,
schon nachweisbar vorher üblich war, benutzt wurde, usw.,
dann wird das Patent AFAIK nicht mehr erteilt.

Ist aber trotzdem blöd, auch wenn nur neue Dinge patentiert
würden. Dann könnte man in 20 Jahren nur noch die uralten
Dinge frei verwenden, wenn alle neuen und modernen Techniken
reserviert sind.

[BrunoF]

In diesem Fall sollte ein Informatiker noch ein Aufbaustudium zum Patentanwalt belegen.
Aber ich glaube nicht dass es möglich ist die Tabellenkalkulation, das Textverarbeitungsprogramm oder das Betriebssystem zu patentieren, da es dem Stand der Technik entspricht und daher nicht als neu gelten kann. Schwieriger wird’s da wohl bei den Kleinigkeiten.
Ich frage mich wie soll es möglich sein zu überprüfen welche Methoden angewendet wurden, wenn nur das Kompilierte Programm vorliegt.
Bei Open Source Projekten ist es natürlich einfach den Code nach Patentverletzungen zu überprüfen.
Ich denke dass es einer der dümmsten Ideen die Möglichkeit zu schaffen Software zu patentieren, aber es währe ja was neues wenn Politiker etwas Intelligentes machen würden.

BrunoF

[MARTIN]

@BrunoF
Hier patent-beispiele:
Gruselkabinett der Europäischen Softwarepatente auf http://swpat.ffii.org/
oder:
Beispiele für Software-Patente auf http://swpat.gnu.de
Ausserdem schau dir link in meiner Signatur an.

[freedimension]

genau das heißt das.

Wenn die Sache, um die das Patent beim anmelden geht,
schon nachweisbar vorher üblich war, benutzt wurde, usw.,
dann wird das Patent AFAIK nicht mehr erteilt.

Das nennt sich "Prior Art" und ist so auch gültig, in dem Sinne eigentlich auch eine wünschenswerte Einschränkung von Softwarepatenten sollte man sich überhaupt erstmal mit der Existenz derselben abgefunden haben. Das Problem hierbei ist jedoch in vielen Fällen diese Prior Art nachzuweisen. Der Antragsteller hat dies nicht zu prüfen sondern das erteilende Patentamt (also die EPA). Bei 5000 angemeldeten (also durchgekommenen) Patenten alleine von Siemens im letzten Jahr stellt sich die Frage wie genau dort so ein Patent begutachtet werden kann. Ist es durch, bleibt für Mitbewerber nur noch eine Klage vor Gericht und das kann, gerade gegen große Softwarefirmen teuer werden und endet daher oftmals im Vergleich. Mag dieser Zufriedenstellend für beide Firmen ausgehen, so wird das Argument der Innovationsförderung damit nur noch weiter ad absurdum geführt.

Fazit für mich: Finger weg von Software-Patenten Frau Künast
Sollte der Beschluss morgen durch den EU-Rat (genauer: die Kommision für Fischerei- und Agrarwesen) gehen ohne deutliche Gegenwehr von Seiten der Frau Künast, haben die Grünen jedenfalls einen weiteren Wähler weniger und ich weiß dann bald nicht mehr was wählen, bleibt ja bald nur noch die NPD (Achtung, Ironie und bitteren Sarkasmus bitte nicht übersehen in dieser Aussage)

[BrunoF]

@MATIN
vielen dank für die Links. Ich kann es einfach nicht glauben
So eine S*****e, ich habe tatsächlich ein Patent verletzt indem ich letzte Woche eine fragen zu meinem Code, der einen ProgessBar beinhaltet hier im Forum gestellt habe und auch noch den Code mit Veröffentlicht habe.
Da ist jedem zukünftigen Software – Ingenieur zu raten bei einer der großen Softwareschmieden anzufangen, da die Gefahr besteht dass eine kleine Firma aufgrund von Patentverletzungen und den darauf folgenden Rechtsstreitkosten und Litzengebühren Bankrott geht. Selbst wenn diese Firma das von der großen Firma patentierte Verfahren entwickelt hat.

Der nächste schritt in den Wahnsinn ist die Patentierung von Deutscher Grammatik. Dann müssen die Schriftsteller vor dem schreiben eines Romans erst Lizenzgebühren abführen

BrunoF

[MARTIN]

Da ist jedem zukünftigen Software - Ingenieur zu raten bei einer der großen Softwareschmieden anzufangen

Ja und bald kein keiner mehr da anfangen, weil da kein platzt mehr ist. Und übrigens die grossen Firmen, die sind nicht hier (in Europa) sondern da in... USA.

Der nächste schritt in den Wahnsinn ist die Patentierung von Deutscher Grammatik.

Würde ich mich garnicht wundern wenn da schon was geplant wäre.