Die rechtlichen Schritte gegen Seiten im Internet haben mit dem gestrigen Tag eine neue Dimension erreicht. Inzwischen ist es nicht nur die Musikindustrie, die massiv gegen Internetseiten vorgeht, inwiefern einige Aktionen davon angemessen waren, das lassen wir mal dahin gestellt.
Dass sich aber inzwischen auch Forenbetreiber vor den eifrigen Rechtsanwaltskanzleien bzw. vor eifrigen Rechtsanwälten mancher Konzerne fürchten müssen, ist ein Novum.
Gestern wurden die Betreiber des Internetforums Ironsport.de, ein Forum für Bodybuilding, Kraftsport und Fitness, abgemahnt. Der Grund für die Abmahnung: Ein im Forum registrierter Benutzer hat einen Benutzernamen gewählt, der gegen eine Seit 1999 eingetragene Marke verstößt.
Den Streitwert von 100.000 Euro begründet die Kanzlei mit der Anzahl der im Forum registrierten Benutzer und erstellten Beiträge. Bis jetzt sieht es allerdings so aus, als würde die Marke gar nicht verwendet werden.
Dennoch verstößt der so gewählte Benutzername gegen geltendes Markenrecht. Die Anwälte werfen dem Betreiber vor, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb zu verstoßen.
Eine Unterlassungserklärung ist dem Schreiben auch beigefügt. Sie muss bis zum 13. Juni an die Anwälte zurückgeschickt werden, ehe diese weitere rechtliche Schritte in Erwägung ziehen. Der Rechnungsbetrag in Höhe von 5200 Euro muss auch bis kommenden Montag eintreffen.
Der Betreiber hat die Anklage inzwischen auf seiner Internetseite veröffentlicht. Man kann sie hier aufrufen. Am kommenden Montag will sich der Betreiber mit seinem Anwalt treffen um das weitere Vorgehen abzustimmen.
Sollte diese neue Dimension von Abmahnungen wirklich Schule machen, so erschwert dies das Betreiben von Internetforen erheblich. Die Benutzernamen aller registrierten Benutzer sowie alle Beiträge müssten auf entsprechende Verstöße gegen eingetragene Marken überprüft werden. Im WinFuture-Forum, ein Forum mit knapp 15.000 registrierten Benutzern, die inzwischen fast 400.000 Beiträge verfasst haben, wäre eine solche Überprüfung auf Verstöße gegen Marken ziemlich undenkbar.
steht bei der regestrierung nicht immer irgendwas von "selber verantwortlich" etc und das könnte man auch für den nick zählen lassen und es auf den user abschieben? ich mein, k margenrechte etc kann man echt übertreiben aber die betreiber sollten dafür nich verantwortlich gemacht werden sondern der user
Aber "Nero" kann ich mich ja dann auch nicht nennen, obwohl damit
ja auch was anderes gemeint sein könnte, als ne olle CD-Toasterei,
z.B. mein Katze (die so heisst) oder der verrückte röm. Kaiser.
PS: Ist Günny wieder aktiv?
PPS: Warum ist eigentlich noch niemand auf die Idee gekommen, ne
Günny-Satire zu machen?!
Rubiko hat geschrieben:das deutsche recht ist schon hart....
ich finde es schon krass, dass seiten die songtexte veröffentlichen verklagt werden, und jetzt auch noch das!
das ist hart ja... aber geht noch... ist einigermaßen verständlich. nur das mit den usernicks is lächerlich weil die nicht für "kunden" genutzt werden. bei den songtexten besteht der sinn der seiten ja aus den songtexten und aus nix anderem.. die usernicks.. pff bald sind alle marken geschützt und man kann garkeine mehr nutzen
diGGa hat geschrieben:
das ist hart ja... aber geht noch... ist einigermaßen verständlich. nur das mit den usernicks is lächerlich weil die nicht für "kunden" genutzt werden. bei den songtexten besteht der sinn der seiten ja aus den songtexten und aus nix anderem.. die usernicks.. pff bald sind alle marken geschützt und man kann garkeine mehr nutzen
also, was ist eigentlich wenn derjenige nichtmal wusste, dass diese firma existiert? man kann doch nicht ALLE Firmen kennen die es auf der welt gibt...
falls das jetzt wirklich zum deutschen recht gelten soll, sollte man wirklich aufpassen welche nicks man nimmt, zum beispiel vorher in google eingeben...
Ich wollte die Welt verändern, doch Gott gab mir nicht den Quelltext.
Ich bin mit dem Nick MVXA fein raus ^^. Der ist jetzt älter als 5 Jahre.
Naja. Was hat man von den deutschen Juristen denn erwartet? Das war ja mal wieder so klar -_-. Die versuchen doch auf jedem Weg irgend jemand legal das Geld aus der Tasche zu ziehen. Ich gehe jetzt mal die Marke "MVXA" Registrieren und klage dann alle an, die den in Foren benutzen oder als Name für ein Produkt auf den Markt benutzen.
Schwachsinn -_-.
