Impressum und andere Rechtsfragen

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ts-soft
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Impressum und andere Rechtsfragen

Beitrag von ts-soft »

Abgespalten von: InstallForge Beta
http://www.purebasic.fr/german/viewtopic.php?t=12296
Die diskutierten Rechtsfragen sind allgemein für Betreiber
von Webseiten interessant, deshalb Laberecke - Kaeru fecit

Für engl. Sprachfehler bin ich nicht der Mann, aber:

Impressum fehlt das kann teuer werden
<- dies ist der Themengebende Satz - Kaeru

Forum führt nach Home :freak:
Screenshot enthält keine Bilder
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X0r
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Beitrag von X0r »

>Impressum fehlt das kann teuer werden
Und wieso? Gibt viele Seiten ohne Impressum, aber mit Disclaimer.
Und auf meiner seite gibt es keine Links zu fremden Seiten.
Und wenn InstallForge dein rechner schrotten sollte: Steht alles in der Licencedatei.

>Forum führt nach Home
Ja, die Seite ist nich nicht ganz fertig. Die Suche funktioniert auch noch nicht.

>Screenshot enthält keine Bilder
:?
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Kaeru Gaman
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Beitrag von Kaeru Gaman »

>> Impressum fehlt das kann teuer werden
> Und wieso? Gibt viele Seiten ohne Impressum, aber mit Disclaimer.

was andere machen, sollte dich eher weniger interessieren, sondern wie die rechtslage ist.

laut §6 TeleDienstGesetz musst du auf einer Website ein Impressum führen.
seit Anfang April ist zwar das neue Mediengesetz in Kraft, aber der Passus wurde nicht verändert.

Ein "Disclaimer" ist Dummfug, den braucht man nicht.


PS:
bitte kein geflame anfangen.
ich habe mich kürzlich äußerst umfassend informiert, und kann alles belegen.
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edel
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Beitrag von edel »

TeleDienstGesetz gibt es nicht mehr. Wurde durch das Telemediengesetz ersetzt.
Kaeru Gaman hat geschrieben: ich habe mich kürzlich äußerst umfassend informiert, und kann alles belegen.
Kurz = lang ? ;-)
Kaeru Gaman
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Beitrag von Kaeru Gaman »

edel:
> TeleDienstGesetz gibt es nicht mehr. Wurde durch das Telemediengesetz ersetzt.
me:
> seit Anfang April ist zwar das neue Mediengesetz in Kraft, aber der Passus wurde nicht verändert.

so what? ;)

PS:
kürzlich = ca. zwei wochen

es war auch auf der aktuellen website einer Rostocker Kanzlei keine Veränderung angekündigt.
die war auch nicht zu erwarten, da der §6TDG lediglich eine Anwendung der
Allgemeinen Impressumspflicht für Publikationen aus dem Pressegesetz
auf elektronische Medien bedeutet.
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edel
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Beitrag von edel »

Handelt es sich dabei um ein Kommerzielles Projekt oder um sein Hobby
das er mit anderen teilt ?

Davon mal , es kann nie schaden ein Impressum einzubauen.
Kaeru Gaman
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Beitrag von Kaeru Gaman »

> Handelt es sich dabei um ein Kommerzielles Projekt oder um sein Hobby das er mit anderen teilt ?
das ist unerheblich. :mrgreen:

[edit]
ts ist ausführlicher. :wink:
Zuletzt geändert von Kaeru Gaman am 09.04.2007 20:38, insgesamt 1-mal geändert.
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ts-soft
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Beitrag von ts-soft »

>> Handelt es sich dabei um ein Kommerzielles Projekt oder um sein Hobby
Es handelt sich um einen öffentlichen Auftritt, der in jedem Fall der
Impressumspflicht unterliegt, Deine Frage ist dafür unerheblich, sondern
deutet nur daraufhin, das Du demselben Irrtum unterliegst, wie viele andere
auch.

/edit
KG war schneller :mrgreen:
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vonTurnundTaxis
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Beitrag von vonTurnundTaxis »

> Und wenn InstallForge dein rechner schrotten sollte: Steht alles in der Licencedatei
Glaubst du etwa, dass diese „Licence“ bzw. „EULA“ Gültigkeit besitzt?
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IB-Software
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Beitrag von IB-Software »

ts-soft hat geschrieben:>> Handelt es sich dabei um ein Kommerzielles Projekt oder um sein Hobby
Es handelt sich um einen öffentlichen Auftritt, der in jedem Fall der
Impressumspflicht unterliegt, Deine Frage ist dafür unerheblich, sondern
deutet nur daraufhin, das Du demselben Irrtum unterliegst, wie viele andere
auch.
So pauschal stimmt das aber auch nicht. Wenn ich mal das Telemediengesetz zitieren darf:
§ 5 Absatz 1:
Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
... [hier folgt die Aufzählung was angegeben werden muss]

Das heißt die Grenze ist nicht "öffentlicher Auftritt" sondern "geschäftsmäßig".
Wobei ich zugebe, das nicht geschäftsmäßig im Sinne des Telemediengesetzes zu sein, nicht einfach ist. :mrgreen:

Ingo
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