Unglaubliche AGB's...

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Kukulkan
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Unglaubliche AGB's...

Beitrag von Kukulkan »

Hallo,

Ich hab ein Programm für das Übersetzen von Italienisch->Deutsch gesucht und dabei auf diese Seite gestossen: http://www.artpacks.nl/. Da bekommt man ein KOSTENLOSES Programm. Wenn man das installieren möchte, muss man folgende AGB's abnicken (interessante Parts mache ich mal in Fettschrift oder rot):
AGB der Global Netcom GmbH - Bitte aufmerksam lesen!

Widerrufsbelehrung

Allgemeines:

Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer

Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen (BGB § 312d):

• Dem Verbraucher (BGB § 13) steht bei Fernabsatzverträgen (BGB § 312b) ein Widerrufsrecht (BGB § 355) zu. Nach Maßgabe des Gesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

Global Netcom GmbH - Markt 32 - 18273 Güstrow

• Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt, oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls trägt Global Netcom GmbH die Kosten der Rücksendung. Versandkosten werden von Global Netcom GmbH grundsätzlich nur in Höhe der günstigsten Versandart erstattet. ( Standartpaket Deutsche Post AG ). Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

• Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Wertminderungen können vermieden werden, wenn die Waren sorgfältig behandelt und der Einbau von Komponenten ausschließlich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches Personal durchgeführt wird. Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch in folgenden Fällen: Bei einer sonstigen Dienstleistung, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat, also z.B. Download von Software.

• Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: Software, Softwarelizenzen und CDs und DVDs, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden. Auch bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.


§ 01. Allgemeine Bedingungen:

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Global Netcom GmbH und deren Kunden. Sie gelten für die von der Global Netcom GmbH erbrachten Dienstleistungen im Rahmen des Angebotes der Global Netcom GmbH und enthalten auch eine Reihe von Hinweisen zum Umgang mit der von uns vertriebenen Software.

§ 02. Umfang und Leistung:

Die Dienstleistungen der Global Netcom GmbH beinhalten die Benutzung einer Software der Global Netcom GmbH. Der Kunde erhält also eine einfache Nutzungslizenz. Die Software, die Grafiken oder sonstigen Daten dürfen nicht ohne die Zustimmung der Global Netcom GmbH vervielfältigt und/oder verbreitet werden. Durch die Installation der Software können weitere Kosten Dritter entstehen. Soweit Verträge im weiteren Verlauf des Zugangs des Kunden auf Seiten Dritter abgeschlossen werden, kommen diese Verträge mit dem Kunden und den Dritten zustande.

§ 03. Vertragsgegenstand:

Der Kunde erhält unentgeltlich eine einfache Lizenz an einer Werbesoftware Als Gegenleistung kooperiert der Kunde mit der Global Netcom GmbH im Bereich des Marketings und ist mit der Installation der Global Netcom GmbH Werbesoftware einverstanden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei Aktivierung der Global Netcom GmbH Werbesoftware eine Reihe von Änderungen am System des Kunden vorgenommen werden, wie z.B.:

- es können Werbebanner und Pop-Up's auf dem Bildschirm erscheinen
- eigene Werbung oder Werbung Dritter kann vermittelt werden
- die Startseite des Internet Browsers kann verändert werden
- URL's können umgeleitet werden
- Suchanfragen des Nutzers können analysiert und mit Werbung versehen werden
- Einsatz Ihres Rechners zum verteilten rechnen.
- Verteilen von E-Mails


Die Werbesoftware installiert eine Browsererweiterung und wird im Verzeichnis c:/ windows/system32 installiert. (Bei Standard-Installation von Windows)


Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit der Installation dieser Software wenn er den Installations- bzw. Zustimmungsbutton aktiviert hat. Mittels dieser Software werden eine Reihe von Daten des Kunden abgefragt und ein für den Kunden auf seine Interessen und Bedürfnisse individuell zusammengestelltes Werbeangebot zusammengestellt. Um die Vorteile zu erlangen, die über unsere Software bereitgestellt werden, genehmigen Sie hiermit, den Prozessor und die Übertragungsbandbreite Ihres Computers für die Werbesoftware zu verwenden.

Sie sind sich darüber im Klaren, dass wir angemessene Anstrengungen unternehmen, um die Vertraulichkeit und Unversehrtheit Ihrer Computerressourcen und Ihrer Kommunikation zu schützen; Sie erkennen aber an, dass wir in dieser Beziehung keine Garantien und Zusicherungen leisten können.

Sie erkennen an und verstehen, dass wir den Inhalt von Kommunikation(en), die über die Werbesoftware durch Dritte verbreitet wird, nicht kontrollieren können und wir keinerlei Wissen darüber haben. Es handelt sich jeweils um fremde Inhalte. Der Inhalt dieser Kommunikation bzw. Inhalte liegt alleine in der Verantwortlichkeit der Person bzw. Unternehmen, von der ein solcher Inhalt ausgeht. Es ist daher möglich, dass Sie Inhalt ausgesetzt werden, der anstößig, unsittlich oder anderweitig beanstandbar ist. Wir sind nicht haftbar für jegliche Art der Kommunikation, die über die Werbesoftware durch Dritte verbreitet wird.


Es werden keine personenbezogenen Daten des Kunden an Global Netcom GmbH übermittelt.

Die Übermittlung der IP-Adresse sowie Zuordnungscodes und URLs erfolgt nur um das für den Kunden bereitgestellte Angebot optimal steuern zu können und ist somit rein technisch bedingt. Eine weitere Verarbeitung der IP-Adresse oder Übermittlung und Verarbeitung von Daten des Kunden erfolgt nicht, insbesondere keine Weitergabe an Dritte.

Der Kunde wird darauf hingewiesen und stimmt mit Aktivierung der Global Netcom GmbH GmbH Werbesoftware zu, dass eine Reihe von Einstellungen auf seinem Rechner verändert werden, um dem Kunden ein optimales, auf seine Bedürfnisse abgestimmtes Angebot zu erstellen. Die Übermittlung der Daten des Kunden an Global Netcom GmbH GmbH erfolgt auf jeden Fall anonymisiert. Der Kunde ist damit einverstanden, dass er zu gegebenem Zeitpunkt Updates der Global Netcom GmbH- Werbesoftware erhält.

Wichtiger Hinweis:

Wird von der Global Netcom GmbH eine neue Version der Werbesoftware den Anwendern zur Verfügung gestellt, kann von Global Netcom GmbH eingestellt werden, dass der Anwender-PC direkt vom Server die neue Version abholt. Eine neue Internetverbindung wird damit keinesfalls geöffnet.

§ 04. Vertragsannahme durch die Global-Netcom GmbH, Dauer des Vertrages, Kündigung:

Die Global Netcom GmbH GmbH kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen. Der Vertrag tritt mit der Zustimmung des Kunden zur Aktivierung der Software in Kraft. Das Vertragsverhältnis wird auf eine Dauer von 24 Monaten abgeschlossen. Eine Kündigung aus wichtigem Grunde ist für beide Seiten jederzeit möglich. Im Falle einer vorzeitigen Vertragsauflösung kann der Kunde eine kostenpflichtige Deinstallationssoftware von Global-Netcom GmbH erhalten.

§ 05. Reklamationen und Beanstandungen:

Reklamationen und Beanstandungen aus dem Vertragsverhältnis sind unmittelbar und schriftlich durchzuführen.

An Global Netcom GmbH - Markt 32 - 18273 Güstrow

§ 06. Haftung:

Die Software und die Dienstleistungen der Global Netcom GmbH - wird mit Sorgfalt erstellt bzw. erbracht. Für Schäden auf Grund von Störungen, Irrtümern, falsch übermittelten Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb der Global Netcom GmbH auftreten können, insbesondere auch auf Grund von Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung sowie bei Benutzung, Verwendung, Betrieb oder Reparatur von Geräten, haftet die Global Netcom GmbH nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung resultiert insbesondere aus der gebotenen Schnelligkeit und der dadurch bedingten Fehlermöglichkeit. Die Global Netcom GmbH liefert in erster Linie Dienstleistungen für den Privat-Kunden. Eine Haftung der Global Netcom GmbH für Schäden oder Nachteile, die sich aus der geplanten Anwendung der Dienstleistungen ergeben, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Höhe von Regressansprüchen - gleich welcher Art - ist auf die Höhe der bis zum Eintritt des Schadensereignisses erhaltenen Vergütung für die Global Netcom GmbH begrenzt, Mangelfolgeschäden sind generell ausgeschlossen, soweit zulässig.

§ 07. Datenschutz:

Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Kundendaten sowie deren Verarbeitung sind das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Der Kunde willigt ein, dass personenbezogene Kundendaten (Bestandsdaten gemäß § 5 TDDSG) zur abwicklungstechnischen Verarbeitung verwendet und elektronisch gespeichert werden. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nicht.

§ 08. Salvatorische Klausel:

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.


Global Netcom GmbH - Stand: 20.12.05
Will das jetzt noch jemand installieren?????? :o

Unglaublich, oder?

Volker
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ZeHa
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Beitrag von ZeHa »

Will das jetzt noch jemand installieren??????

Natürlich, denn das liest doch eh keiner durch :mrgreen:

Im Übrigen ist es oft so, daß solche Sachen gar nicht rechtens sind. Dann kann das ruhig 10x drinstehen, es hat keine Wirkung vor Gericht. Wie das hier im konkreten Fall ist, weiß ich allerdings nicht...
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benpicco
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Beitrag von benpicco »

Wow, soll das heißen, das man sich doch den ganzen Lizenzvertrag vor der Installation durchlesen sollte :o. Bis man damit vertig ist, ist das Produkt doch schon längst veraltet... :roll:
Aber stimmt schon, in denen von ICQ steht ja auch, das ICQ Mitarbeiter den Datenverkehr mitlesen dürfen und dieser auch veröffentlicht werden kann. Doch was soll man machen? Den Lizensvertrag erstmal nach verdächtigen Worten durchsuchen? Aber man wollte das Programm ja nicht zum Spaß installieren...
Johann Wolfgang von Geothe hat geschrieben:Wie dieses oder jenes Wort geschrieben wird, darauf kommt es doch eigentlich nicht an, sondern darauf, daß die Leser verstehen, was man damit sagen wollte.
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vonTurnundTaxis
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Beitrag von vonTurnundTaxis »

benpicco hat geschrieben:Doch was soll man machen? Den Lizensvertrag erstmal nach verdächtigen Worten durchsuchen?
Andere Software nehmen? :roll:

Nebenbei:
Nicht AGB's sondern AGB.
Eine AGB, zwei AGB, ganz viele AGB ;)
Nicht durch Zorn, sondern durch Lachen tötet man
ClipGrab | Pastor - jetzt mit kurzen URLs!
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Kiffi
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Beitrag von Kiffi »

artpacks.nl hat geschrieben:Für jetzt klicken
wenn sowas ein Hersteller einer Übersetzungssoftware schreibt, dann wäre
ich schon im Vorfeld sehr misstrauisch ;-)

Grüße ... Kiffi
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PMV
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Beitrag von PMV »

Ui, ich hab mir jetzt nur das rot Markierte durchgelesen ... darum gehts ja
:lol:

Ich denke sogar, das es rechtlich ist. AGBs müssen immer durchgelesen
werden, wenn se "aktzeptiert" werden wollen. Das es die wenigstens
machen ist dann deren Problem. Hier wird ja nichts illegales gemacht
(sofern keine Spamm-E-Mails oder Viren damit versendet werden),
verstößt doch nicht gegen das Gesetzt, das Software nicht die CPU
benutzten darf :mrgreen: ...

ne also um die Software würd ich nen großen Bogen machen^^

MFG PMV
alte Projekte:
TSE, CWL, Chatsystem, GameMaker, AI-Game DLL, Fileparser, usw. -.-
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Laurin
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Re: Unglaubliche AGB's...

Beitrag von Laurin »

Volker Schmid hat geschrieben:Sie sind sich darüber im Klaren, dass wir angemessene Anstrengungen unternehmen, um die Vertraulichkeit und Unversehrtheit Ihrer Computerressourcen und Ihrer Kommunikation zu schützen; Sie erkennen aber an, dass wir in dieser Beziehung keine Garantien und Zusicherungen leisten können.
Die haben aber hinsichtlich des Datenschutzes Garantien und Zusicherungen zu geben. Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Und durch so einen Satz in der AGB kann man das Gesetz nicht aushebeln.

In dieser Richtung kann man klagen - wenn man will.


Ähnlich ist es mit ICQ: Die Sache mit dem Abhören der Gespräche ist hier in Dtl. rechtlich verboten. Egal was da in den Lizenzbedingungen oder AGB oder sonstwo steht.


Blöderweise (oder absichtlich?) ignorieren viele AGB-Schreiber die rechtlichen Vorgaben (Datenschutz, etc.) und - was noch schlimmer ist - der Benutzer glaubt auch noch, dass das alles so rechtens ist.

Ich finde, da sollte was getan werden. Die Benutzer (so wie Herr Schmidt) sollten sich immer kritisch mit den AGB auseinandersetzen.
Now these points of data make a beautiful line.
And we're out of beta. We're releasing on time.
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ZeHa
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Beitrag von ZeHa »

Eben, sag ich ja, aber das scheinen hier ein paar überlesen zu haben :mrgreen:

Ich könnte auch in meine AGB reinschreiben "ich behalte mir vor, private Daten der User aufzuzeichnen und weiterzuverkaufen", selbst wenn einer da auf "Akzeptieren" klickt, heißt das noch lange nicht, daß er das auch tatsächlich akzeptieren MUSS. Denn nicht alles, was in so manchen AGB zu lesen ist, ist auch tatsächlich rechtswirksam.

Wenn die User aber alles glauben, was drinsteht, dann kommen sie natürlich auch nicht auf die Idee, hinterher gerichtlich dagegen vorzugehen...
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Macros
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Beitrag von Macros »

Zum Thema ICQ:
Da die Server in den USA stehen, gilt kein deutsches Recht.
Diese AGB sind also vollkommen gültig.
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Kukulkan
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Beitrag von Kukulkan »

Hallo,

Das sowas nicht Rechtens ist, ist mir klar. Ich wollte das einfach nur zeigen weil es so unglaublich Dreist ist. Interessanterweise hat zu diesen Stellen noch niemand was gesagt:
- URL's können umgeleitet werden
- Einsatz Ihres Rechners zum verteilten rechnen.
- Verteilen von E-Mails
Das ist doch eine Einladung zu Pishing, DOS-Angriffen und Spamversand. Unglaublich dass die das sogar noch in Ihre AGB schreiben. :shock:

Volker
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