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Rechtsmissbrauch
Verfasst: 02.11.2005 17:09
von hardfalcon
Ich hab grade einen höchst interessanten Link im Netz gefuden:
http://www.rechtsmissbrauch.de/
Lest das besser selbst, sonst glaubt ihr es nicht...
//EDIT: Hier noch ein 2. Link, den ich auch eben gefunden habe:
http://www.justizskandale.de/
//EDIT2: Irrtum bzg. des Webmasters von rechtsmissbrauch.de entfernt.
Verfasst: 02.11.2005 17:27
von 125
Ich habe nun gerade keine Lust mir die ganze Page durchzulesen kannste kurz posten was diese beiden lInks zu bedueten haben?
Danke
mfg
125
Verfasst: 02.11.2005 17:29
von hardfalcon
Es handelt sich um Dokumentationen von nicht oder nur schwer zu rechtfertigenden Justizurteilen und anderen Justizskandalen.
//EDIT: Hier ein Beispiel, das ich auf rechtsmissbrauch.de gefunden habe:
Das Rechtsberatungsgesetz von 1935:
Dem Führer und Reichskanzler gilt der unauslöschliche Dank der deutschen Anwaltschaft für das Rechtsberatungsgesetz zur Verhütung von Mißbräuchen auf dem Gebiet der Rechtsberatung: Ein Gesetzgebungswerk , das im marxistisch- liberalistischen Parteienstaat eine völlige Unmöglichkeit gewesen wäre, das nur auf dem festen Boden nationalsozialistischer und berufsständischer Weltanschauung entstehen konnte und in jahrelanger Arbeit vorbereitet wurde von dem Bund Nationalsozialistischer Deutscher Juristen. Soweit jüdische Anwälte noch praktizieren, verdanken sie das dem Großmut des Führers und müssen sich ihm würdig erweisen. Die große Staatsprüfung ist ein Ausleseverfahren, bei dem es nicht auf die häufig nur zufälligen Noten ankommt, sondern vor allem auf dem Nachweis nationalsozialistischer Weltanschauung und nationalsozialistischem Rechtsdenkens.
Und hier, was die aktuelle Bundesregierung 1998 über dieses Gesetz zu sagen hatte:
Koalitionsvertrag der Bundesregierung
Präambel
Die Koalition von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist eine Koalition der Erneuerung. Erneuerung ist nicht allein Aufgabe des Staates. Wir brauchen dazu den Willen und die Bereitschaft aller gesellschaftlicher Kräfte. Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes wird die Erneuerung gelingen.
Ziffer VIII. Sicherheit, Toleranz und Demokratie
1.12 Modernisierung von Verfahren und Institutionen der Justiz
... Das Rechtsberatungsgesetz von 1935 soll den gesellschaftlichen Bedürfnissen angepasst werden.
Sowas gibt schon zu denken, oder nicht?
Verfasst: 02.11.2005 17:31
von ts-soft
Aber nur eines sehr kleinen Teils davon, würde sonst sämtliche Serverkapazitäten sprengen
