Kann man das patentieren Patentieren?
Verfasst: 10.01.2011 22:47
IBM versucht es jedenfalls: http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 66251.html 

Das deutsche PureBasic-Forum
https://www.purebasic.fr/german/
Die Patentansprüche beginnen fast alle mit "A computerized system [...]". Das ganze müsste man testweise zu 99% umformulieren um zu sehen ob es außer den Datenverarbeitungsverfahren noch irgendwelche sonstigen Ziele erfüllt, die das Patent gültig machen würden in Deutschland, aber ich finde auf die schnelle nichts was man für ein deutsches Patent umschreiben könnte.§1 PatG Abs. 3 hat geschrieben:Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:
- Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
- ästhetische Formschöpfungen;
- Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
- die Wiedergabe von Informationen.
Für solche Dinge gibt es ja in Deutschland dann den Gebrauchsmusterschutz.§1 PatG Abs. 3 hat geschrieben:2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;[/list]
Nicht ganz. Beim Gebrauchsmusterschutz gilt immernoch "Neuheit" und "technische Erfindung" und ästhetische Formschöpfungen sind keine technische Erfindungen. Die gehören ins Urheberrecht/Geschmacksmuster.PureLust hat geschrieben:Für solche Dinge gibt es ja in Deutschland dann den Gebrauchsmusterschutz.§1 PatG Abs. 3 hat geschrieben:2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;[/list]
Stimmt nichtDer
Die
Das
Sind eingetragene Warenzeichen der "Daß" GmbH.
Daß gibt es gar nicht.super_castle hat geschrieben:Stimmt nichtDer
Die
Das
Sind eingetragene Warenzeichen der "Daß" GmbH.....
entweder "Das" oder "Daß".... ist für mich ein unterschied....oder ???