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Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 10.01.2011 22:47
von ts-soft

Re: Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 10.01.2011 23:05
von rolaf
Na Klasse. :shock:
Da frag ich mich doch gerade ob ich ein Frühstücksei zweimal essen kann. :mrgreen:

Re: Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 10.01.2011 23:18
von ts-soft
Ich frage mich gerade, wer das Copyright auf Copyrights hat :mrgreen:

Re: Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 11.01.2011 00:20
von X0r
Viel wichtiger ist doch die Frage, wer die Copyrights auf die Copylefts hat.

Re: Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 11.01.2011 08:43
von DarkDragon
In der USA geht so einiges was hier in Deutschland nicht ohne weiteres geht:
§1 PatG Abs. 3 hat geschrieben:Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:
  1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
  2. ästhetische Formschöpfungen;
  3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
  4. die Wiedergabe von Informationen.
Die Patentansprüche beginnen fast alle mit "A computerized system [...]". Das ganze müsste man testweise zu 99% umformulieren um zu sehen ob es außer den Datenverarbeitungsverfahren noch irgendwelche sonstigen Ziele erfüllt, die das Patent gültig machen würden in Deutschland, aber ich finde auf die schnelle nichts was man für ein deutsches Patent umschreiben könnte.

Re: Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 11.01.2011 12:34
von PureLust
§1 PatG Abs. 3 hat geschrieben:2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;[/list]
Für solche Dinge gibt es ja in Deutschland dann den Gebrauchsmusterschutz.

Re: Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 11.01.2011 14:31
von DarkDragon
PureLust hat geschrieben:
§1 PatG Abs. 3 hat geschrieben:2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;[/list]
Für solche Dinge gibt es ja in Deutschland dann den Gebrauchsmusterschutz.
Nicht ganz. Beim Gebrauchsmusterschutz gilt immernoch "Neuheit" und "technische Erfindung" und ästhetische Formschöpfungen sind keine technische Erfindungen. Die gehören ins Urheberrecht/Geschmacksmuster.

Re: Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 18.01.2011 07:46
von D.J.Peters
Der
Die
Das

Sind eingetragene Warenzeichen der "Daß" GmbH.

Die künftige Nutzung ohne Zustimmung des Rechteinhabers wird mit 1200€ abgemahnt.
Bankverbindung siehe Impressung.

:bounce:

Re: Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 18.01.2011 13:31
von super_castle
Der
Die
Das

Sind eingetragene Warenzeichen der "Daß" GmbH.
Stimmt nicht :D ....

entweder "Das" oder "Daß".... ist für mich ein unterschied....oder ???

Re: Kann man das patentieren Patentieren?

Verfasst: 18.01.2011 15:19
von c4s
super_castle hat geschrieben:
Der
Die
Das

Sind eingetragene Warenzeichen der "Daß" GmbH.
Stimmt nicht :D ....

entweder "Das" oder "Daß".... ist für mich ein unterschied....oder ???
Daß gibt es gar nicht. :o