Karl hat geschrieben:Juristische Personen sind nie Menschen, denn die sind immer natürlich.
ah shit... das "einen geschäftsfähigen Menschen" hab ich noch nachträglich hineineditiert, weil ich unsicher wurde.
du hast ja recht:
Eine juristische Person ist ein Rechtssubjekt, das aufgrund gesetzlicher Anerkennung rechtsfähig ist, d. h. selbst Träger von Rechten und Pflichten sein kann, dabei aber keine natürliche Person ist.
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> Nö, aber für die meisten TLDs gibts auch whois Seiten.
bahnhof-hamburg.de hat geschrieben:Aufgrund der Verpflichtung zur leichten Erreichbarkeit des Impressums reicht es auch nicht, als Inhaber einer Domain zu glauben, die Benutzer könnten doch in der whois-Datenbank der Denic nachschlagen, wer man ist. Zum einen muß der für eine bestimmte Webseite Verantwortlich nicht identisch mit dem Domain-Inhaber sein. Zum einen erfüllt diese Sichtweise nicht die Forderung des Gesetzgebers nach unmittelbarer Erreichbarkeit des Impressums. Das Impressum wäre erst nach Ausfüllen der entsprechenden Eingabemaske im whois-Dienst der Denic zugänglich und auch nur für solche Personen, die sich mit der Struktur des Internet auskennen, nicht aber für Jedermann.
http://www.bahnhof-hamburg.de/impressum.html
IB hatte noch einen Link zu einer anderen Infosite angegeben,
dessen autor nicht die Auffassung einer generellen Impressumspflicht vertritt.
daraus auszugsweise:
Wer braucht ein Impressum?
Eine Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG benötigen Telediensteanbieter. Webseiten gelten dann als Teledienst, wenn sie geschäftsmäßig betrieben werden (s.o.). Darunter fallen z.B. Online-Shops, Produktpräsentationen und -beschreibungen, Diskussionsforen, Datendienste, Telespiele oder auch Suchmaschinen. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist für die Einordnung als geschäftsmäßiger Dienst nicht erforderlich. (*)
[...]
Im Sinne dieses Gesetzes sind:
1. "Diensteanbieter" jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Teledienste zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt, (**)
[...]
Beinhaltet eine private Webseite redaktionell gestaltete Elemente, die sich an die allgemeine Öffentlichkeit richten und der Meinungsbildung dienen (so wie z.B. diese Webpräsenz), dann ist ein Impressum nach dem Medienstaatsvertrag im presserechtlichen Sinn erforderlich und es ist ein verantwortlicher Redakteur zu benennen. Dies ist allerdings ein Sonderfall und trifft auf die meisten Homepages sicher nicht zu. (***)
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Es soll nicht verschwiegen werden, daß sich nicht einmal die Fachleute einig sind. Viele vertreten die Auffassung, grundsätzlich jede Webpräsenz müsse mit einer Anbieterkennzeichnung ausgestattet weden; andere vertreten widerum die gleiche Auffassung wie der Autor dieser Seite. Solange in dieser Hinsicht nicht Klarheit herrscht, ist es sicher kein Fehler, auch für private Webseiten präventiv ein Impressum anzugeben.
http://www.realname-diskussion.info/webimp.htm
(*)
a) "Produktpräsentationen und -beschreibungen"
die meisten Kollegen aus dem Forum haben eine Homepage, um dort ihre eigenen Programme (Produkte) vorzustellen und zum Download anzubieten.
b) "Diskussionsforen"
schon ein Gästebuch kann als solches betrachtet werden.
c) "Datendienste"
schon "wo kann ich überall Tipps zu Purebasic finden" ist ein Datendienst.
d) "Telespiele"
ein kleines Browsergame wie "StoneAge"? ...noch kleiner reicht auch schon.
(**) Daraus folgt: Man ist ein Diensteanbieter, sowie man
eine einzige fremde Site verlinkt, die nicht eindeutig absolut privat ist (und das sind, entgegen der Sichtweise die auf dieser Infosite vertreten wird, die Wenigsten).
Dazu genügt ein verlinken auf dieses Forum, oder auf purebasic.com (die ist sogar gewerbsmäßig), oder sogar auf die Homepage von Forge, denn diese enthält wie viele anderen von Hobby-Programmierern aus diesem Forum "Produktpräsentationen und -beschreibungen".
(***) Der letzte Satz ist eindeutig eine Mutmaßung und nur die
Meinung des Autors der Infosite.
Viele Juristen sind der Ansicht, dass schon eine "NEWS"-Spalte oder ein Gästebuch ein Redaktionelles Element sind.
Das Witzige ist, dass ich möglicherweise schon für dieses Posting,
so meinungsbildend und redaktionell aufgemacht wie es ist,
ein Impressum bräuchte....