Impressum und andere Rechtsfragen

[rolaf]

Ueber die Denic wuerde in vielen Faellen aber keinen Sinn machen,
bestes Beispiel dafuer ist PureArea.net und die Subdomains.

Das macht schon Sinn, denn der Admin-C ist der Verantwortliche für die Domain. Vermietet er unter ist er auch für diesen Inhalt verantwortlich und wird im Zweifelsfalle ganz schnell die Adresse herausrücken (müßen).

[edel]

Ein Blick bei Denic [...]

Aha! Alle Domains sind bei Denic eingetragen? Interessant!

Grüße ... Kiffi

Kiffi brauchste Brille für dich nochmal http://www.nic.net .

>>de.vu whois hat Folgendes geschrieben:
>>Aus Gründen des Datenschutzes werden keine weiteren Informationen >>ausgegeben.
>>Sie können dem Inhaber jedoch eine Nachricht senden.

DE.VU - OH OH, das ist doch auch keine echte Domain, nur so ein Weiterleitungsquatsch. Ganz schnell bekommt man da die tatsächliche Homepageadresse heraus und dann den Inhaber.

Natuerlich ist das eine echte Domain.

[rolaf]

Natuerlich ist das eine echte Domain.

Jau, ne echte Schein-Domain

[Kaeru Gaman]

Juristische Personen sind nie Menschen, denn die sind immer natürlich.

ah shit... das "einen geschäftsfähigen Menschen" hab ich noch nachträglich hineineditiert, weil ich unsicher wurde.

du hast ja recht:

Eine juristische Person ist ein Rechtssubjekt, das aufgrund gesetzlicher Anerkennung rechtsfähig ist, d. h. selbst Träger von Rechten und Pflichten sein kann, dabei aber keine natürliche Person ist.

__________________________________________________

> Nö, aber für die meisten TLDs gibts auch whois Seiten.

Aufgrund der Verpflichtung zur leichten Erreichbarkeit des Impressums reicht es auch nicht, als Inhaber einer Domain zu glauben, die Benutzer könnten doch in der whois-Datenbank der Denic nachschlagen, wer man ist. Zum einen muß der für eine bestimmte Webseite Verantwortlich nicht identisch mit dem Domain-Inhaber sein. Zum einen erfüllt diese Sichtweise nicht die Forderung des Gesetzgebers nach unmittelbarer Erreichbarkeit des Impressums. Das Impressum wäre erst nach Ausfüllen der entsprechenden Eingabemaske im whois-Dienst der Denic zugänglich und auch nur für solche Personen, die sich mit der Struktur des Internet auskennen, nicht aber für Jedermann.

http://www.bahnhof-hamburg.de/impressum.html

IB hatte noch einen Link zu einer anderen Infosite angegeben,
dessen autor nicht die Auffassung einer generellen Impressumspflicht vertritt.
daraus auszugsweise:

Wer braucht ein Impressum?

Eine Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG benötigen Telediensteanbieter. Webseiten gelten dann als Teledienst, wenn sie geschäftsmäßig betrieben werden (s.o.). Darunter fallen z.B. Online-Shops, Produktpräsentationen und -beschreibungen, Diskussionsforen, Datendienste, Telespiele oder auch Suchmaschinen. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist für die Einordnung als geschäftsmäßiger Dienst nicht erforderlich. (*)

[...]

Im Sinne dieses Gesetzes sind:

1. "Diensteanbieter" jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Teledienste zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt, (**)

[...]

Beinhaltet eine private Webseite redaktionell gestaltete Elemente, die sich an die allgemeine Öffentlichkeit richten und der Meinungsbildung dienen (so wie z.B. diese Webpräsenz), dann ist ein Impressum nach dem Medienstaatsvertrag im presserechtlichen Sinn erforderlich und es ist ein verantwortlicher Redakteur zu benennen. Dies ist allerdings ein Sonderfall und trifft auf die meisten Homepages sicher nicht zu. (***)
-------------------------------------------------------------
Es soll nicht verschwiegen werden, daß sich nicht einmal die Fachleute einig sind. Viele vertreten die Auffassung, grundsätzlich jede Webpräsenz müsse mit einer Anbieterkennzeichnung ausgestattet weden; andere vertreten widerum die gleiche Auffassung wie der Autor dieser Seite. Solange in dieser Hinsicht nicht Klarheit herrscht, ist es sicher kein Fehler, auch für private Webseiten präventiv ein Impressum anzugeben.

http://www.realname-diskussion.info/webimp.htm

(*)
a) "Produktpräsentationen und -beschreibungen"
die meisten Kollegen aus dem Forum haben eine Homepage, um dort ihre eigenen Programme (Produkte) vorzustellen und zum Download anzubieten.
b) "Diskussionsforen"
schon ein Gästebuch kann als solches betrachtet werden.
c) "Datendienste"
schon "wo kann ich überall Tipps zu Purebasic finden" ist ein Datendienst.
d) "Telespiele"
ein kleines Browsergame wie "StoneAge"? ...noch kleiner reicht auch schon.

(**) Daraus folgt: Man ist ein Diensteanbieter, sowie man eine einzige fremde Site verlinkt, die nicht eindeutig absolut privat ist (und das sind, entgegen der Sichtweise die auf dieser Infosite vertreten wird, die Wenigsten).
Dazu genügt ein verlinken auf dieses Forum, oder auf purebasic.com (die ist sogar gewerbsmäßig), oder sogar auf die Homepage von Forge, denn diese enthält wie viele anderen von Hobby-Programmierern aus diesem Forum "Produktpräsentationen und -beschreibungen".

(***) Der letzte Satz ist eindeutig eine Mutmaßung und nur die Meinung des Autors der Infosite.
Viele Juristen sind der Ansicht, dass schon eine "NEWS"-Spalte oder ein Gästebuch ein Redaktionelles Element sind.

Das Witzige ist, dass ich möglicherweise schon für dieses Posting,
so meinungsbildend und redaktionell aufgemacht wie es ist,
ein Impressum bräuchte....

[Alves]

Und wie sieht es mit nicht-TLDs aus, wie meine (http://kotn.ko.ohost.de)?

Brauche ich dafür auch ein Impressum?

PS: Und wo ist eigentlich das Impressum hier im Board?

[edel]

Kann gut sein das die Franzosen so etwas nicht brauchen.

[Kaeru Gaman]

Und wie sieht es mit nicht-TLDs aus, wie meine (http://kotn.ko.ohost.de)?
Brauche ich dafür auch ein Impressum?

für dich mach ich auch mal nen "Hausbesuch"....

*seite anguck*

ohne viel zu gucken:
da kommt ein Werbepopup
=> du vermittelst einen Telediest, du bist ein Anbieter, deine seite ist geschäftsmäßig
=> du brauchst ein Impressum

...und das folgt schon allein aus dem Werbepopup, den Rest brauchte ich mir erst garnicht ansehen,
aber da finde ich bestimmt nochmal ein halbes dutzend punkte, die dafür sprechen.

wie ich schon sagte, das Eis unter "rein privat" ist so verdammt dünn,
darauf kann keum eine Website wirklich stehen.

[DarkDragon]

PS: Und wo ist eigentlich das Impressum hier im Board?

Frag ich mich auch schon die ganze Zeit, wo man im PHPBB die Möglichkeit hat sein Impressum zu verlinken ohne großartig alles umstellen zu müssen. Ein Impressum MUSS ja von überal auf der Seite direkt verlinkt werden.

[edel]

Und wie sieht es mit nicht-TLDs aus, wie meine (http://kotn.ko.ohost.de)?
Brauche ich dafür auch ein Impressum?

für dich mach ich auch mal nen "Hausbesuch"....

*seite anguck*

ohne viel zu gucken:
da kommt ein Werbepopup
=> du vermittelst einen Telediest, du bist ein Anbieter, deine seite ist geschäftsmäßig
=> du brauchst ein Impressum

...und das folgt schon allein aus dem Werbepopup, den Rest brauchte ich mir erst garnicht ansehen,
aber da finde ich bestimmt nochmal ein halbes dutzend punkte, die dafür sprechen.

wie ich schon sagte, das Eis unter "rein privat" ist so verdammt dünn,
darauf kann keum eine Website wirklich stehen.

Wer sagt dir denn das der "Banner" von seiner Seite kommt ?
Kann mir gut vorstellen, dass das die Gegenleistung fuer den
Webspace ist, und vom Anbieter geschaltet wird.

[Kaeru Gaman]

@Alves

Nachtrag:

+ "KOTN 1+2"
=> Produktpräsentationen und -beschreibungen, sowie die Produkte selber

+ "Neu! Das Forum!"
=> öffentliches Forum

+ "Downloads"
=> Produktpräsentationen und -beschreibungen, sowie die Produkte selber

+ "Alvismus - Die Sekte"
=> meinungsbildend, publizistisch, redaktionell

+ "Fotos"
=> publizistisch, redaktionell

+ "Kappa - Der Shop! Exklusive Kappa T-Shirts!"
=> Vermittlung eines kommerziellen Dienstes (auch wenn dieser keine Gewinnabsicht verfolgt)

+ "Schmarlohkind"
=> verlinkung eines anderen TeleMedienDienstes


das sind sogar mehr als ein halbes dutzend...

Wer sagt dir denn das der "Banner" von seiner Seite kommt ?
Kann mir gut vorstellen, dass das die Gegenleistung fuer den
Webspace ist, und vom Anbieter geschaltet wird.

na und?
das ist völlig bedeutungslos.