Verfasst: 30.05.2009 16:48
Danke für die Information, und ebenfalls frohe Pfingsten!
Grß, Little John
Grß, Little John
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Vera hat geschrieben: Zwei Links, die Ihr Euch vllt vormerken wollt:
https://www.inhope.org/en/about/about.html ~ http://www.internet-beschwerdestelle.de/
Gruß ~ und schöne Pfingsten ~ Vera
p.s.: die aktuelle MitzeichnerZahl liegt inzwischen bei 103387 (106124 in der Liste)
Nein - es war nur zum Hervorheben gedacht.ZeHa hat geschrieben:Sind die kursiv gedruckten Worte ironisch gemeint?
Heute schon heise gelesen? http://www.heise.de/newsticker/Koalitio ... ung/140195Vera hat geschrieben:> klingt eher nach "Beruhigung des Volkes"
ja einerseits, aber wenn da nur ein Schlauer dabei ist, dann wissen sie ganz genau, dass dieser Gesetzesentwurf vor'm Verfassungsgericht keinen Bestand hätte und allein deswegen schon modifiziert werden muß.
Ich denke, die trauen sich nicht auf einen Schlag von ihrem Gesetzesvorhaben zurück zu treten und versuchen zunächst ihre Sperridee zu retten. Doch finde ich die fortgesetzten deutlichen Artikel und das stetige Abbröckeln vom ursprünglichen Vorhaben als gute Anzeichen dafür, dass es letzten Endes nicht so zustande kommen wird. (sozusagen als ein Hoffnungsschimmer)
Wenn ich mir die weltweit zunehmende Radikalisierung des Konservatismus ansehen, habe ich allerdings auch keine Hoffnung, sondern schwere Befürchtungen für die kommenden Jahre.
Ganz nach dem Motto: Wir wissen genau, dass unser Anliegen nicht rechtstaatlich ist, machen aber trotzdem ein Gesetz draus. Ordnung muss sein...Es sei zwar zweifelhaft, ob diese auf Drängen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zustande gekommenen Vereinbarungen den rechtsstaatlichen Anforderungen genügen. Doch eine mögliche gerichtliche Überprüfung könne Jahre in Anspruch nehmen. Daher sei das Gesetz nötig, um die Sperren zumindest in geordnete rechtliche Bahnen zu bringen.
Ich sag' nur...Vera hat geschrieben:wobei ~ der Widerstand sich insgeheim doch auf die Borg bezog![]()